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Der Sportmanager Michael Mronz hat in einem Interview eine Olympia-Bewerbung der Region Rhein-Ruhr angeregt. Eine Olympia-Bewerbung wäre für das Sportland
Nordrhein-Westfalen ein tolles Signal. Wie die Welt ab dieser Woche nach Rio schaut, könnte das begeisterte Publikum mit Köln, Düsseldorf oder Essen jubeln. Diese
internationale Aufmerksamkeit und Möglichkeit, sich als guter Gastgeber für internationale Sportlerinnen und Sportler zu präsentieren, würde ich mir für unser Land
wünschen.
Nordrhein-Westfalen ein tolles Signal. Wie die Welt ab dieser Woche nach Rio schaut, könnte das begeisterte Publikum mit Köln, Düsseldorf oder Essen jubeln. Diese
internationale Aufmerksamkeit und Möglichkeit, sich als guter Gastgeber für internationale Sportlerinnen und Sportler zu präsentieren, würde ich mir für unser Land
wünschen.
07
An diesem Freitag (8. Juli 2016) wird im Landtag Nordrhein-Westfalen eine Initiative der FDP zur Abschaffung der Mietpreisbremse beraten. Der FDP-Landtagsabgeordneter Dr. Björn Kerbein ist überzeugt: „Nur eine Vergrößerung des Wohnraumangebotes hilft den Menschen, preiswerten Wohnraum anmieten zu können. Die Mietpreisbremse hingegen ist wirkungslos und würgt dringend benötigte Investitionen in den Wohnungsbau ab.“
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eSport soll von der Politik als Sport anerkannt werden, zumindest, wenn es nach dem Willen der Piraten geht. Für die Piraten ist dies offenbar so selbtverständlich, dass auf eine fundierte Beratung im Fachausschuss verzichtet und der Antrag direkt im Plenum zur Abstimmung gestellt wurde. Wir als FDP-Landtagsfraktion konnten dem Antrag nicht zustimmen. Die Gründe hierfür sind vielfältig.
04
Bereits im November des vergangenen Jahres habe ich hier im nordrhein-westfälischen Landtag mit einem Antrag (Drucksache 16/10294) auf den Handlungsbedarf im Bereich der Sportwetten hingewiesen. Die Regelungen des Glücksspielstaatsvertrags im Bereich von Glücksspiel und Sportwetten sind nicht europarechtskonform, wie der EuGH in in dem Vorabentscheidungsverfahren in der Rechtssache Ince (C-336/14) heute bestätigt hat. Demnach entsprechen die deutschen Regelungen nicht den europarechtlichen Anforderungen an Transparenz und Diskriminierungsfreiheit.
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Bei allem Verständnis für das berechtigte Sicherheitsbedürfnis von Gästen und Mitarbeiterinnen des städtischen Hallenbades in Bornheim ist die Entscheidung der Stadt Bornheim und ihres Sozialdezernenten Markus Schnapka, allen männlichen Flüchtlingen den Zutritt zum Schwimmbad zu verwehren, überzogen. Es ist nicht akzeptabel, Flüchtlinge unter einen Generalverdacht zu stellen. Selbstverständlich müssen Personen, die Gäste und Mitarbeiterinnen des Hallenbads wiederholt belästigen, des Platzes verwiesen werden dürfen. Hausverbote dürfen aber nur im konkreten Fall gegen Einzelpersonen ausgesprochen werden, ohne Ansehen der Herkunft oder des Aufenthaltsstatus. Die Stadt Bornheim muss das generelle Hausverbot für alle männlichen Flüchtlinge umgehend zurücknehmen.
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Rund 1/3 unserer Kinder können am Ende der Grundschulzeit nicht schwimmen. Je nach Umfrage schwanken die Zahlen zwischen sogar 15 und 50 Prozent. Im Lehrplan für die Grundschulen ist allerdings festgeschrieben, dass alle Kinder am Ende der Grundschulzeit "Schwimmen können sollen". Dieser Zustand ist meines Erachtens unhaltbar. Genauso unhaltbar ist es auch, dass die Landesregierung noch nicht einmal belastbare Zahlen über die Schwimmfähigkeit unserer Kinder vorlegen kann.
Ich halte es aber für unabdingbar zu wissen, wie viele Kinder am Ende der Grundschulzeit in Nordrhein-Westfalen tatsächlich schwimmen können. Nur so können wir Fehler im Unterricht erkennen und nachhaltig beheben. Wenn der Staat eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe an sich zieht, dann ist er meiner Meinung nach in der Pflicht diese auch konsequent umzusetzen.
03
Der Glücksspielstaatsvertrag der 16 Bundesländer steht vor dem Aus. Nachdem EU-Kommission und mehrere deutsche Gerichte Änderungen angemahnt haben, muss er durch eine verfassungs- und europarechtskonforme Glücksspiel-regulierung ersetzt werden. Auf meine Initiative hin hat der Landtag über eine zügige
Reform des Glücksspie-lstaatsvertrags debattiert. Notwendig ist nach meiner Auffassung eine markt-wirtschaftliche Neuregelung, die Wett- bewerb erlaubt, die fiskalischen Interessen praxistauglich umsetzt und dadurch die Finanzierung des Sports nachhaltig verbessert.
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Das Ergebnis des Hamburger Bürgerentscheids ist enttäuschend. Olympische Spiele in Deutschland hätten dem gesamten Sport, auch bei uns in Nordrhein-Westfalen, Rückenwind geben können. Die Entscheidung der Hamburgerinnen und Hamburger müssen wir akzeptieren. Vielmehr sehe ich darin ein Signal für die Politik. Zum einen müssen wir in Deutschland ein Klima schaffen, in dem die Bürgerinnen und Bürger bereit sind, mutig auch ambitionierte Großprojekte mitzutragen. Konservierende Ängstlichkeit darf nicht zu unserem Markenzeichen werden. Zum anderen müssen wir die Menschen noch mehr vom Wert des Sports für die Gesellschaft und der Aktualität der olympischen Idee überzeugen. Die Skandale der letzten Monate haben die Entscheidung der Menschen sicherlich beeinflusst. Hier brauchen wir eine konsequente Aufklärung, damit es in Zukunft auch wieder mit Olympia klappen kann.
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Foto: Henryart aus der deutschsprachigen Wikipedia
Doping schädigt das Ansehen des Sports und schmälert die ehrlichen Erfolge. Ein konsequentes Vorgehen gegen Dopingsünder und systematisches Doping ist zwingend erforderlich. Das Strafrecht ist jedoch nicht das passende Mittel, da es nur bedingt dazu geeignet ist, gesellschaftliche Prozesse zu steuern. Fairness und Chancengleichheit bei sportlichen Wettbewerben und die Aufrechterhaltung der Integrität des Sports sind keine strafrechtlich zu schützenden Rechtsgüter.
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Mit dem gestern verabschiedeten Antrag schickt Nordrhein-Westfalen ein starkes Signal der Unterstützung nach Hamburg. Die Bewerbung um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2024 bietet Hamburg und ganz Deutschland die Chance, wieder einmal zu beweisen, dass es ein großartiger Gastgeber für internationale sportliche Großveranstaltungen ist.
03
Sport ist für unsere Gesellschaft von herausragender Bedeutung: Ehrenamtlich oder hauptamtlich, gemeinsam im Team oder individuell. Wir Freien Demokraten im Landtag NRW wollen den Sport und die Sportlerinnen und Sportler weiter unterstützen.
Dazu haben wir heute einen Entwurf für ein Positionspapier zu Sportpolitik verabschiedet, das ich gerne mit Ihnen diskutieren möchte. Unser Diskussionspapier mit dem Titel "Starke Persönlichkeiten für das Sportland NRW - #FreiheitBewegt" finden Sie hier.
"Starke Persönlichkeiten für das Sportland NRW - #FreiheitBewegt" finden Sie hier
Entwurf_FreiheitBewegt
Entwurf_FreiheitBewegt.pdf
PDF-Dokument [308.3 KB]
Entwurf_FreiheitBewegt
Entwurf_FreiheitBewegt.pdf
PDF-Dokument [308.3 KB]
Ihre Anregungen dazu nehme ich gerne auf. Schreiben Sie mir eine E-Mail mit dem Betreff #FreiheitBewegt oder rufen Sie mich an.
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Sportvereine in Nordrhein-Westfalen müssen weiter mit unsicherer Rechtslage beim Mindestlohn leben. Wann und wo das Mindestlohngesetz im ehrenamtlichen Umfeld zur Anwendung kommt, ist weiterhin nicht eindeutig geklärt und führt zu einem enormen Prüf- und Dokumentationsaufwand für die vielen ehrenamtlichen Vorstände in den Vereinen. Der zusätzliche Aufwand und mögliche rechtliche Folgen stellen eine erste Gefahr für das Ehrenamt dar.
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Die Zahl der Flüchtlinge, die täglich nach Nordrhein-Westfalen kommen, steigt stark und nachhaltig. Diese Entwicklung ist der Landesregierung seit Monaten bekannt und es ist klar, wie dringend angemessene Möglichkeiten zur Unterbringung der Flüchtlinge geschaffen werden müssen. Trotzdem ist es immer noch gang und gäbe, dass Kommunen mit nur wenigen Stunden Vorlauf Flüchtlinge zugewiesen werden. Häufig werden dann kurzerhand Sporthallen zu Notunterkünften umfunktioniert.
Was in den Sommerferien nach einer sinnvollen Lösung aussieht, entpuppt sich jetzt jedoch als echtes Problem. Die dauerhafte Unterbringung von Flüchtlingen in Sporthallen stellt keine zufriedenstellende Lösung dar. Nicht für die Flüchtlinge und auch nicht für die Sportvereine und Schulen.
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Ein Kind kommt weinend nach Hause, eine Mutter zückt erbost ihr Smartphone und innerhalb von Sekunden entsteht eine Diskussion um die Zukunft der Bundesjugendwettspiele. Bei allem Verständnis für die Mutter, die Bundesjugendwettspiele sind eine hervorragende Einrichtung! Kinder messen sich im fairen Wettbewerb. Zum sozialen und informellen Lernen gehört allerdings auch, angemessen mit Niederlagen umzugehen. Diese Selbsterfahrung gehört zur Persönlichkeitsbildung einfach dazu. Jeder Mensch hat Stärken und Schwächen, diesen bereits frühzeitig aus dem Weg zu gehen, macht den Einzelnen sicherlich nicht stärker. Ich erkenne keine Demütigung darin, dass die Gewinner eine besondere Urkunde erhalten. Dann müssten wir auch alle Malwettbewerbe sowie tolle Leseprojekte wie z.B. Antolin abschaffen. Diesen Tag im Zeichen des Sports finde ich sinnvoll und auf keinen Fall schädlich für die Entwicklung unserer Kinder.
Hier finden Sie uns
Sportakademie Dr. Kerbein
Am Brodhagen 54
33613 Bielefeld
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